Allgemeine Geschäftsbedingungen
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die rechtlichen Rahmenbedingungen zwischen uns und unseren Kunden.
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 01.01.2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen der Mein Intim GmbH, Regensburger Str. 65, 90478 Nürnberg (nachfolgend "Betreiber") und ihren Kunden geschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Betreiber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Vertragsgegenstand
Der Betreiber betreibt eine Online-Plattform für Clubs, -Events und -Models (nachfolgend "Plattform"). Diese AGB regeln die Nutzung der Plattform durch Kunden, die entweder als Besucher Informationen abrufen oder als Anbieter (Clubs, Etablissements, Models) eigene Inhalte einstellen möchten.
3. Registrierung und Nutzerkonto
3.1 Für den Zugriff auf bestimmte Inhalte und Funktionen der Plattform ist eine Registrierung erforderlich. Die Registrierung ist ausschließlich volljährigen, natürlichen und geschäftsfähigen Personen sowie juristischen Personen gestattet.
3.2 Bei der Registrierung müssen wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben gemacht werden. Der Betreiber behält sich vor, die Richtigkeit dieser Angaben zu überprüfen und bei falschen Angaben das Nutzerkonto zu sperren.
3.3 Es besteht kein Anspruch auf die Erstellung eines Nutzerkontos. Der Betreiber behält sich vor, Registrierungsanträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3.4 Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) sind geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Bei Verdacht auf Missbrauch ist der Betreiber unverzüglich zu informieren.
4. Leistungen für Besucher
4.1 Besucher können auf der Plattform nach Clubs, Events und Models suchen und öffentlich zugängliche Informationen einsehen.
4.2 Bestimmte Premium-Funktionen stehen nur registrierten Nutzern zur Verfügung und können kostenpflichtig sein. Die aktuellen Preise werden auf der Plattform angezeigt.
4.3 Der Betreiber vermittelt lediglich den Kontakt zwischen Besuchern und Anbietern und ist nicht Partei der zwischen diesen abgeschlossenen Verträge. Für die Erfüllung dieser Verträge übernimmt der Betreiber keine Haftung.
5. Leistungen für Anbieter
5.1 Anbieter (Clubs, Etablissements, Models) können nach erfolgreicher Registrierung und Freischaltung Profile und Angebote auf der Plattform veröffentlichen.
5.2 Für die Veröffentlichung von Profilen und Angeboten werden Gebühren erhoben. Die aktuellen Preise und Laufzeiten werden auf der Plattform angezeigt.
5.3 Der Betreiber behält sich vor, eingestellte Inhalte vor der Veröffentlichung zu prüfen und bei Verstößen gegen diese AGB oder geltendes Recht abzulehnen oder zu entfernen.
6. Pflichten der Nutzer
6.1 Nutzer verpflichten sich, bei der Nutzung der Plattform geltendes Recht und diese AGB einzuhalten.
6.2 Es ist untersagt, Inhalte einzustellen oder zu verbreiten, die
- gegen geltendes Recht verstoßen,
- pornografisch, gewaltverherrlichend, diskriminierend oder jugendgefährdend sind,
- Rechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte,
- irreführend oder unwahr sind,
- einen werblichen Charakter haben, ohne als solche gekennzeichnet zu sein.
6.3 Nutzer sind für die von ihnen eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Sie garantieren, dass sie über alle erforderlichen Rechte an diesen Inhalten verfügen.
7. Vertragsschluss und Zahlungsbedingungen
7.1 Die Darstellung der Produkte und Dienstleistungen auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Kostenpflichtig bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung ab.
7.2 Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Vertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Erklärung oder durch Lieferung der Ware zustande.
7.3 Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, Kreditkarte, PayPal oder Lastschrift. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
7.4 Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz sowie eine Mahngebühr von 5,00 € pro Mahnung. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
8. Laufzeit und Kündigung
8.1 Die Laufzeit von kostenpflichtigen Diensten richtet sich nach der gewählten Vertragslaufzeit und verlängert sich automatisch um die jeweils gewählte Vertragslaufzeit, wenn nicht mit einer Frist von 14 Tagen vor Laufzeitende gekündigt wird.
8.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn ein Nutzer wiederholt oder schwerwiegend gegen diese AGB verstößt.
8.3 Die Kündigung bedarf der Textform und kann per E-Mail, Fax oder Brief erfolgen.
9. Gewährleistung und Haftung
9.1 Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Zuverlässigkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der von Nutzern eingestellten Inhalte.
9.2 Der Betreiber haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden, die unter das Produkthaftungsgesetz fallen.
9.3 Im Übrigen haftet der Betreiber nur bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
9.4 Eine weitergehende Haftung des Betreibers ist ausgeschlossen.
10. Datenschutz
Der Betreiber erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten im Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
11. Änderung der AGB
11.1 Der Betreiber behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
11.2 Der Betreiber wird Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als angenommen.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Nürnberg ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche.
12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.